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Weg für Diplomatischen Dienst der EU frei

27.07.201007:15
Steven Vanackere
Steven Vanackere

Die europäischen Außenminister haben die Regeln für die Gründung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) beschlossen. Damit könne der EAD noch bis Ende des Jahres die Arbeit aufnehmen. Das sagte der belgische Außenminister und amtierende Ratsvorsitzende Steven Vanackere in Brüssel.

Mit dem Diplomatischen Dienst will Europa seine Präsenz in der Welt stärken und geschlossener auftreten. «Europa muss seine Interessen und Werte in einer zunehmend komplexen Welt und angesichts fundamentaler Machtverschiebungen besser verteidigen», sagte die EU- Außenbeauftragte Catherine Ashton. Streit zwischen den Mitgliedstaaten, dem Europaparlament und der Europäischen Kommission hat eine Einigung auf die Funktionsweise aber um Monate verzögert.

Mit dem Votum der Außenminister kann Ashton nun mit der Besetzung der zehn Spitzenposten beginnen. Vorgesehen sind ein Generalsekretär, drei Stellvertreter sowie sechs Generaldirektoren. Als Vize- Generalsekretärin ist die deutsche Diplomatin Helga Schmid im Gespräch. Der Kompromisstext war zuvor unter den Institutionen abgestimmt worden.

Belgien hat derzeit turnusmäßig die EU-Ratspräsidentschaft inne und leitet damit die Verhandlungen. Offen sind allerdings noch Personal- und Budgetregelungen. Das Europaparlament soll im September darüber abstimmen.

Beobachter rechnen damit, dass es drei bis vier Jahre dauern könnte, bis der EAD voll funktionsfähig sei.

dpa/est/okr

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