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Orban wird zum vierten Mal Ministerpräsident Ungarns

10.05.201818:30
  • Ungarn
Orban wird zum vierten Mal Ministerpräsident Ungarns
Bild: Attila Kisbenedek/AFP

Das ungarische Parlament hat den bisherigen Ministerpräsidenten Viktor Orban erwartungsgemäß für eine weitere Amtszeit bestätigt.

Für den rechts-nationalen Politiker stimmten die 133 Abgeordneten der Regierungspartei Fidesz sowie der Vertreter der deutschen Minderheit. Gegen Orban sprachen sich 28 Abgeordnete der Opposition aus, 36 weitere blieben der Abstimmung fern.

Orban steht damit zum vierten Mal an der Spitze einer ungarischen Regierung. In seiner Ansprache nach der Vereidigung legte der 54-Jährige dar, dass er perspektivisch bis zum Jahr 2030 vorausplane. Bis dahin solle Ungarn unter die fünf besten Länder der EU aufsteigen, sagte er.

Kritiker werfen Orban den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor. Mit der EU liegt er wegen seiner restriktiven Asylpolitik, wegen der Einschränkung von demokratischen Rechten und wegen des mutmaßlichen Missbrauchs von EU-Geldern im Konflikt.

dpa/mh

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