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  • 80 Jahre BRF
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Trump steigt aus Atomankommen mit dem Iran aus

08.05.201818:2608.05.2018 - 20:55
  • Iran
  • USA
US-Präsident Donald Trump kündigt den Ausstieg aus dem Atomabkommen an
US-Präsident Donald Trump kündigt den Ausstieg aus dem Atomabkommen an (Bild: Saul Loeb/AFP)

Die USA ziehen sich aus dem Atomdeal mit dem Iran zurück. Das hat US-Präsident Donald Trump am Dienstagabend in Washington bekanntgegeben.

Washington wolle den Iran mit den strengstmöglichen Sanktionen belegen, sagte Trump am Dienstag im Weißen Haus. Er machte aber zunächst keine Angaben dazu, wann die USA welche Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft setzen wollen.

Das Abkommen habe keinen Frieden gebracht und werde das nie tun, so Trump. Der Iran habe trotz der Vereinbarung sein Streben nach Atomwaffen fortgesetzt. Das Land habe weiter an der Entwicklung ballistischer Raketen gearbeitet, die mit Atomsprengköpfen bestückt werden könnten. "Wir haben definitive Beweise, dass Irans Versprechen eine Lüge war", sagte er.

Die einseitige Aufkündigung des Iran-Abkommens ist eine der weitreichendsten Entscheidungen seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017. Er hatte das Abkommen wiederholt scharf kritisiert und als unzulänglich bezeichnet.

Bedauern aus Europa

Frankreich, Deutschland und Großbritannien bedauern die US-Entscheidung. Das teilte Präsident Emmanuel Macron am Dienstagabend auf Twitter mit. Die internationale Regelung zur Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen stehe auf dem Spiel.

Ähnlich äußerte sich Premierminister Charles Michel. "Kein Abkommen bedeutet mehr Instabilität oder sogar Krieg im Nahen Osten. Ich bedauere den Rückzug von Donald Trump. Die internationalen Partner müssen an dem Abkommen festhalten und der Iran muss seine Verpflichtungen weiter erfüllen", schreibt Michel auf Twitter.

Atomabkommen von Wien

Das Atomabkommen wurde im Juli 2015 von den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland und dem Iran vereinbart. Darin verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, auf Sanktionen gegen den Iran zu verzichten. Im Gegenzug soll der Iran unter anderem weitgehend die Anreicherung von Uran unterlassen, so dass die Herstellung von waffenfähigem Nuklearmaterial ausgeschlossen ist.

Die Regelung gilt zunächst bis 2025. Einige Teile, darunter verschärfte Kontrollen durch internationale Beobachter, reichen bis ins Jahr 2040. Unabhängige Beobachter bescheinigten dem Iran bisher stets, die Verpflichtungen zu erfüllen.

dpa/br/belga/km

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