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Katalanische Separatisten fordern Madrid erneut heraus

04.05.201817:49
  • Spanien

Das Parlament der spanischen Konfliktregion Katalonien hat eine Gesetzesreform verabschiedet, die die Wahl des Regierungschefs in Abwesenheit des Kandidaten ermöglichen soll.

Für die Änderung stimmten in Barcelona die Abgeordneten der drei separatistischen Parteien. Die Opposition votierte dagegen. Seit der Neuwahl im vergangenen Dezember in Katalonien scheiterten bisher vier Versuche einer Regierungsbildung. Dies weil die ernannten Kandidaten entweder im Ausland im Exil leben oder in Untersuchungshaft sitzen.

Aufgrund eines Anfechtungsantrags der Zentralregierung hatte das Verfassungsgericht im Januar bestätigt, dass sich ein Kandidat für das Amt des Regionalchefs persönlich im Parlament wählen lassen muss.

Der ehemalige katalanische Regierungschef und Separatistenführer Carles Puigdemont hatte im Oktober ein umstrittenes Referendum durchführen lassen. Anschließend hatte er sich ins Ausland abgesetzt.

dpa/dop

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