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Maas und Cavusoglu sprechen über türkischen Wahlkampf

24.04.201806:47
Deutschlands Außenminister Heiko Maas
Heiko Maas (Archivbild: Michael Kappeler/AFP)

Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat beim ersten Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in New York auch über den bevorstehenden türkischen Wahlkampf gesprochen.

Maas (SPD) hatte zuvor deutlich gemacht, dass das Auftrittsverbot für ausländische Amtsträger drei Monate vor einer Wahl in ihrem Land auch für türkische Regierungspolitiker gilt. Wie Cavusoglu darauf reagierte, wurde zunächst nicht bekannt.

In der Türkei sollen am 24. Juni Präsidenten- und Parlamentswahlen stattfinden. Das dreimonatige Auftrittsverbot gilt aber nicht für die Teilnahme Cavusoglus an einer Gedenkveranstaltung am 25. Jahrestag des Brandanschlags von Solingen, bei dem fünf Mitglieder einer türkischstämmigen Familie getötet wurden.

"Das ist für uns keine Wahlkampfveranstaltung, denn sie hat einen ganz anderen Hintergrund", hatte Maas am Montag dazu gesagt.

Vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April vergangenen Jahres hatte es einen erbitterten Streit über geplante Wahlauftritte türkischer Politiker in Deutschland gegeben. Als Konsequenz verhängte das Auswärtige Amt im Juni das Auftrittsverbot und informierte alle Botschaften in Deutschland darüber.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits angekündigt, auch im Ausland Wahlkampf machen zu wollen. Er nannte aber kein Land.

dpa/est/jp

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