Aserbaidschan-Affäre: Korruptionsverdacht im Europarat

Externe Ermittler sehen starke Hinweise auf Korruption bei mehreren aktiven und ehemaligen Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.

Auch der MR-Politiker Alain Destexhe steht im Fadenkreuz der Ermittlungen (Bild: Dirk Waem/Belga)

Auch der MR-Politiker Alain Destexhe steht im Fadenkreuz der Ermittlungen (Bild: Dirk Waem/Belga)

So habe eine Gruppe innerhalb der Organisation für Aserbaidschan gearbeitet, heißt es im Bericht einer Untersuchungskommission. Im Gegenzug sei Geld aus dem autoritär geführten Land geflossen.

Im Fokus der Ermittler stehen auch der Brüsseler MR-Politiker Alain Destexhe und der ehemalige Open-VLD-Abgeordnete Stef Joris. Ihnen werden in dem Papier Verstöße gegen Verhaltensregeln attestiert.

Destexhe, der Berichterstatter über die Menschenrechtslage in Aserbaidschan war, hatte 2010 eine GoE mit gegründet. Diese hatte zum Ziel, dem autoritären Regime in dem Land gegen Bezahlung gute Noten auszustellen. Destexhe hatte sein Mandat im Europarat im Zuge der Aserbaidschan-Affäre im September 2017 niedergelegt.

Stef Joris sei einer der wichtigsten Aserbaidschan-Lobbyisten gewesen und habe auch gegen die Regeln verstoßen, heißt es in dem Bericht. Zahlreiche Personen werden in dem Bericht genannt.

dpa/belga/cd

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