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  • 80 Jahre BRF
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Slowenischer Ministerpräsident will Rücktritt einreichen

15.03.201806:3015.03.2018 - 19:00
  • Slowenien
Sloweniens Ministerpräsident Miro Cerar (Bild vom 23.9.)
Archivbild: Thierry Charlier/AFP

Zum Schluss ein Ausrufezeichen: Nur wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit tritt der slowenische Regierungschef Miro Cerar völlig überraschend zurück. Bei seiner Entscheidung dürfte er einige Hintergedanken gehabt haben - vor allem im Hinblick auf seine Partei.

Sloweniens Ministerpräsident Miro Cerar ist nach einer politischen Niederlage bei einem Vorzeigeprojekt am Donnerstag zurückgetreten. Das Oberste Gericht Sloweniens hatte ein im vergangenen Jahr abgehaltenes Referendum über ein rund eine Milliarde Euro teures Eisenbahnprojekt, das Cerar propagiert hatte, annulliert.

Nach dem Rücktritt von Regierungschef Miro Cerar stehen in Slowenien vorgezogene Wahlen bevor. Präsident Borut Pahor rechnet mit einem Neuwahltermin in der zweiten Mai-Hälfte, hieß es am Donnerstag aus seinem Büro nach einem Treffen mit Cerar. Bevor der Präsident den Wahltermin ausschreibt, wird er nächste Woche noch mit den Parlamentsparteien beraten.

Cerar hatte den völlig überraschenden Schritt am Mittwochabend angekündigt. Ziel des Eisenbahnprojektes war es, den Frachtverkehr vom einzigen Hafen Sloweniens in Koper ins 30 Kilometer entfernte Divaca zu beschleunigen.

Cerar hatte das Projekt als wichtig für die Entwicklung des Hafens und der Wirtschaft des Landes bezeichnet.

dpa/orf/jp/rkr/sr

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