Ein Hauch von Endzeitstimmung liegt über Rom. Silvio Berlusconi (73), im Frühjahr 2008 strahlender Wahlsieger, kommt mit den Reparaturarbeiten in seinem Regierungslager nicht mehr nach. Er verliert einen Getreuen nach dem anderen durch Korruptionsskandale. Ein offener Konflikt mit Gianfranco Fini, dem aufmüpfigen Präsidenten der Abgeordnetenkammer, absorbiert auch viel Energie des «Cavaliere». Am Tiber wird bereits ziemlich offen über eine Zeit nach Berlusconi gesprochen. Während das Land dringende Reformen erwartet, wirkt die Mitte-Rechts-Regierung aus Berlusconis «Volk der Freiheit» (PdL) und der rechtspopulistischen Lega Nord wie gelähmt.
Wem die Opposition nicht einheizt, der schafft sie sich in den eigenen Reihen, so könnte man meinen. Denn der Mailänder Medienzar und Milliardär hatte im März auch die Regionalwahlen ganz überzeugend gewonnen, hätte den Weg also frei für eine Politik, die das Bel Paese bis zur regulären nächsten Parlamentswahl 2013 ein Stück weit aus der Wirtschaftskrise führt. Die Opposition ist weiterhin zerstritten und zu farblos, und der größten Anti-Berlusconi-Partei PD (Demokratische Partei) um Pierluigi Bersani bescheinigt der «Corriere della Sera» schlichtweg politische Abwesenheit: «Die Partei, die es nicht gibt.»
Ob bei einem heiß umstrittenen Abhör- und Mediengesetz oder einem Anti-Krisen-Paket von 25 Milliarden Euro - allenthalben schlägt dem 73-Jährigen Widerstand gerade auch aus den eigenen Reihen entgegen. Also drohte Berlusconi mit seinem vielleicht letzten Trumpf: baldigen Neuwahlen. Um den Zusammenhalt seines Regierungslagers zu erzwingen, boxt er weiterhin mit einem Vertrauensvotum nach dem anderen seine Gesetze durchs Parlament. Und er flirtet auf der Suche nach einer «exit strategy» mit Pier Ferdinando Casini von der katholischen UDC.
Vergebens. Hinter seinem Rücken wird aus der linken Ecke heraus die Idee einer breiten Übergangsregierung lanciert. Als Galionsfigur handeln die Medien dabei bereits Wirtschaftsminister Giulio Tremonti. Bereits zum vierten Male Berlusconis Minister, musste dieser einmal mehr der treue Knappe sein und gegen solche Spekulationen auftreten. «Wir haben zwei Regierungen, eine wird von Berlusconi geführt und die andere von Tremonti», meinte Enrico Letta von der Führungsriege der PD. Denn bei dem Anti-Krisen-Paket habe sich Tremonti doch schon «auf der ganzen Linie» durchgesetzt - Berlusconi, so heißt es, sei anfangs gegen den strikten Sparkurs seines Ministers gewesen, weil er einen noch steileren Abfall seiner eigenen Popularität befürchtet.
Diese leidet gegenwärtig aber vor allem auch darunter, dass ein Korruptionsskandal den anderen jagt, so dass man glatt die Übersicht verlieren könnte. Eine «geheime Verschwörung», in die Politiker aus Berlusconis Reich und auch Richter verwickelt sein sollen, um ihre Geschäfte abzustimmen, zieht immer weitere Kreise. Dazu kommt das parteiinterne Gezänk zwischen Berlusconi und dem sich profilierenden Gianfrano Fini. Dieser hat, ganz typisch italienisch, seine Fraktion im Regierungslager und macht Front gegen Berlusconi und die Lega Nord.
Also sucht der «Cavaliere» verzweifelt nach einem Rettungsanker. Urlaub mache er in diesem Sommer nicht, verkündete der Medienmogul. Dafür will er sich in einem Schlösschen bei Rom einem Neustart der Partei widmen, in der Finis postfaschistische Nationale Allianz (AN) aufgegangen war. Dann befahl Berlusconi seinen Ministern, den Streit im Fernsehen und den übrigen Medien mit Finis Anhängern zu lassen. Während er so zu kitten versucht, was noch zu kitten ist, steht die Frage von Neuwahlen im Herbst oder im Frühjahr 2011 im Raum. Und die Debatte über die Zeit nach Berlusconi geht weiter.
Hanns-Jochen Kaffsack (dpa) - Bild: epa
