"Der Anstieg der Zahlen von Asylbewerbern aus Georgien ist besorgniserregend", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag am Rande eines Ministertreffens in Brüssel. "Die georgische Regierung unternimmt alles, damit die Zahlen nicht weiter steigen." Falls sich die Entwicklung fortsetze, müsse jedoch mit anderen Staaten und der EU-Kommission über mögliche Konsequenzen gesprochen werden.
Seit März 2017 besteht für Bürger aus der Ex-Sowjetrepublik Georgien die Möglichkeit des visumfreien Reisens in die EU. Die schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hatte im Februar darauf gedrungen, die Visa-Freiheit wieder abzuschaffen. Medienberichten zufolge verwies NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) in einem Brief an de Maizière auf die steigende Anzahl Asylanträge georgischer Staatsbürger. Dies gehe mit "kriminellen Aktivitäten" der Antragsteller einher.
Auch de Maizières schwedischer Amtskollege Morgan Johansson sagte am Donnerstag, die Anzahl der Asylbewerber aus Georgien habe in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen - und fast keinem werde Asyl gewährt. Er beklagte, dass kriminelle Banden unter anderem aus Georgien nach Schweden kämen. Die georgische Regierung müsse etwas dagegen tun.
dpa/fs
