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EU-Kommission fordert harte Einschnitte von Ungarn

18.07.201016:00

Die EU-Kommission ist mit dem Sparkurs in Ungarn nicht zufrieden. Das Land, das nicht zur Euro-Währungsunion gehört, müsse mehr tun, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel.

Die Regierung müsse verstärkte Anstrengungen unternehmen, um das Defizit wie geplant 2011 wieder unter die Drei-Prozent-Grenze vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu drücken.

Trotz des Sparkurses müsse das Land versuchen, attraktiv für heimische und ausländische Investoren zu bleiben. Rehn lobte, dass die ungarische Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs sei und das Land derzeit eines der niedrigsten Haushaltsdefizite in der Europäischen Union habe.

Eine Expertengruppe der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) hatten zuvor Ungarn besucht. Sie stellten fest, dass es eine Reihe an offenen Fragen gebe, die die ungarische Regierung beantworten müsse, und verschoben ihren Abschlussbericht auf einen späteren Zeitpunkt.

Sorgenkind Ungarn

Ungarn ist eines der Sorgenkinder der EU, allerdings hat das kleine Land in der Wirtschaft der EU ein relativ geringes Gewicht. Im Sog der weltweiten Finanzkrise war das osteuropäische Land vor knapp zwei Jahren als erstes EU-Mitglied an den Rand der Zahlungsunfähigkeit geraten. IWF, Weltbank und EU halfen im Oktober 2008 mit einem Kredit von 20 Milliarden Euro.

Ähnliche Hilfen bekommen auch die Nicht-Euro-Staaten Lettland und Rumänien. Brüssel nimmt dabei zu günstigen Konditionen Kredite an den Finanzmärkten auf und leitet das Geld in Tranchen an die Länder weiter.

Die Regierung in Ungarn verfolgt seitdem ein rigoroses Sparprogramm, auch Renten und Beamtengehälter wurden gekürzt. Zur Rettung angeschlagener Euroländer hat die EU im Mai einen riesigen Rettungsschirm von insgesamt 750 Milliarden Euro aufgespannt. Bislang wurde er noch nicht in Anspruch genommen.

dpa

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