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Eklat um Ruandas Staatschef bei UN-Treffen in Madrid

16.07.201013:45

Die Anwesenheit des ruandischen Staatschefs Paul Kagame bei einem UN-Treffen in Madrid hat zu einem Eklat geführt.

Nach heftigen Protesten von Menschenrechtsgruppen sagte Spaniens Ministerpräsident Zapatero seine Teilnahme an der Veranstaltung ab. Er lässt sich von Außenminister Moratinos vertreten.

Die spanische Justiz legt Kagame Völkermord zur Last. In den 90er Jahren habe er in Ruanda ein Terror-Regime errichtet und grausame Verbrechen an der Zivilbevölkerung begangen, bei denen auch neun Spanier getötet worden seien. Ein Ermittlungsrichter in Madrid hatte deshalb 2008 internationale Haftbefehle gegen 40 Militärs des ostafrikanischen Landes erlassen. Auch gegen Kagame lägen Anhaltspunkte für ein kriminelles Verhalten vor, hieß es damals. Als Staatschef genieße er jedoch Immunität.

Die Gruppe, die heute erstmals in Madrid zusammen kommt, soll die Einhaltung der sogenannten Millenniumsziele der Vereinten Nationen überwachen. Dabei geht es um den Kampf gegen Armut, Kindersterblichkeit und Epidemien sowie um mehr Bildung in der Dritten Welt.

Zur Gruppe gehören unter anderem Ex-Microsoft-Chef Bill Gates, der Medienunternehmer und CNN-Gründer Ted Turner, Chiles Ex-Präsidentin Michelle Bachelet, die Ehefrau des südafrikanischen Ex-Präsidenten Nelson Mandela sowie mehrere Friedensnobelpreisträger.

dpa / fs

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