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Europarat-Versammlung hat neuen Präsidenten

22.01.201813:36

Der Italiener Michele Nicoletti ist neuer Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Der 61-Jährige aus der Fraktion der Sozialisten, Demokraten und Grünen war der einzige Kandidat bei der Wahl in Straßburg.

Nicoletti sagte während seiner Antrittsrede, dass er sich unter anderem für eine Wiederannäherung des Europarates und Russlands einsetzen wolle. Außerdem werde er gegen Korruption in den eigenen Reihen vorgehen.

Der Europarat überwacht die Einhaltung der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in seinen 47 Mitgliedstaaten. Die Parlamentarische Versammlung, die sich aus Abgeordneten der Länder zusammensetzt, schickt dafür regelmäßig Beobachtermissionen los.

Zuletzt war die Parlamentarische Versammlung in die Schlagzeilen geraten, weil Abgeordnete Geld und teure Geschenke von der Regierung Aserbaidschans angenommen haben sollen.

dpa/mh

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