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"Shutdown" oder nicht? - Spannung in den USA steigt

19.01.201806:28
  • USA

In den USA steht ein Stillstand der US-Regierungsbehörden aus finanziellen Gründen weiter auf des Messers Schneide. Um Mitternacht läuft eine Frist ab, bis zu der von Kongress und Weißem Haus ein Kompromiss gefunden sein muss.

Das Repräsentantenhaus stimmte zwar mit klarer Mehrheit der Republikaner einem Gesetzentwurf zu, der eine solche Schließung erneut kurzfristig bis zum 16. Februar vermeiden würde. Entscheidend ist aber nun die Abstimmung im Senat, der zweiten Kongresskammer.

Sollte es zum "Shutdown" kommen, müssten viele Mitarbeiter von Regierungsbehörden in Zwangsurlaub geschickt werden. Dann käme der öffentliche Dienst in den USA in weiten Teilen zum Erliegen. Ämter und Behörden blieben geschlossen, aber auch Museen oder andere Freizeiteinrichtungen. Demokraten und Republikaner geben sich für ein solches Szenario bereits seit Tagen gegenseitig die Schuld.

Ein "Shutdown" wäre vor allem für die Republikaner sehr unangenehm, will Trump doch am Samstag einen ungetrübten ersten Jahrestag seiner Amtseinführung begehen. Er will am Freitagnachmittag nach Mar-a-Lago in Florida abreisen, womöglich werden diese Pläne aber geändert.

dpa/est

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