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  • 80 Jahre BRF
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Rumäniens Ministerpräsident Tudose tritt zurück

16.01.201806:45

Rumäniens Ministerpräsident Mihai Tudose ist im Streit mit seiner Partei PSD zusammen mit Vizepremier Marcel Ciolacu zurückgetreten. Tudose war erst seit gut einem halben Jahr im Amt.

In den letzten Wochen war er immer öfter mit seinem Parteichef Liviu Dragnea in Konflikt geraten. Die PSD will am Dienstag entscheiden, wen sie dem Staatspräsidenten als Tudoses Nachfolger vorschlägt.

Seit dem Wahlsieg der PSD im Dezember 2016 ist es der zweite Wechsel an der Regierungsspitze in Bukarest. Tudoses Amtsvorgänger Sorin Grindeanu war Ende Juni 2017 nach Streit mit Dragnea von seiner eigenen Partei im Parlament gestürzt worden.

Tudose warf Dragnea vor, viele inkompetente Parteifreunde in hohe Ämter befördert zu haben. Zugespitzt hatte sich zuletzt der Konflikt mit Dragnea, nachdem Tudose den Rücktritt der Innenministerin Carmen Dan verlangt hatte. Dragnea hatte sich dieser Forderung widersetzt.

Kritikern zufolge geht es Dragnea darum, die Kontrolle über die PSD und die Regierung zu behalten, weil er eine Lockerung des Korruptionsstrafrechts erwirken wolle, da ihm dies persönlich zugute kommen würde. Dragnea ist wegen Wahlmanipulationen vorbestraft und darf deshalb nicht selbst Ministerpräsident werden. Außerdem ist er wegen zwei Korruptionsfällen im Visier der Justiz.

dpa/jp/km

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