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-

Sechs Senatoren verkünden Kompromiss zu Einwanderungspolitik

12.01.201806:4512.01.2018 - 09:17
  • USA
US-Präsident Donald Trump
Bild: Saul Loeb/AFP

In den USA haben mehrere Senatoren von Demokraten und Republikanern nach eigener Darstellung einen Kompromiss in der Einwanderungspolitik der USA gefunden.

Die Senatoren erklärten, sie hätten eine parteiübergreifende Einigung über ein Schutzprogramm für junge Einwanderer aus Haiti, El Salvador und afrikanischen Ländern sowie über die Grenzsicherheit gefunden. Die Zeitung "Washington Post" berichtet, Präsident Donald Trump habe sich bei einem Gespräch mit einigen Senatoren frustriert über manche Vorschläge der Anwesenden gezeigt.

Trump äußerte sich abfällig über die Staaten, aus denen ein Teil der Einwanderer kommt. Trump habe gefragt, warum so viele Menschen aus "Dreckslöchern" in die USA kommen müssten, schrieb das Blatt. Trump habe stattdessen vorgeschlagen, mehr Menschen aus Ländern wie Norwegen aufzunehmen.

Die Äußerung des US-Präsidenten löste heftige Empörung aus, auch bei Republikanern. Hintergrund der Debatte ist, dass der Kongress bis März eine Einigung über das sogenannte Daca-Programm finden muss. Es gewährt illegalen Einwanderern, die bereits als Minderjährige in die USA gekommen waren, zeitlich befristet einen besonderen Schutz vor Abschiebung.

Trump hatte Anfang September 2017 entschieden, das von seinem Vorgänger Barack Obama ins Leben gerufene Programm zu beenden. Allerdings räumte er dafür eine Frist von sechs Monaten ein. Er forderte den Kongress auf, in dieser Zeit eine Neuregelung zu finden.

dpa/est

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