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  • 80 Jahre BRF
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EU verteidigt Atomabkommen mit Iran

11.01.201814:2411.01.2018 - 15:20
  • Iran
Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, der britische Außenminister Boris Johnson und EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini (Bild: John Thys/AFP)
Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel, der britische Außenminister Boris Johnson und EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ()

Scheitert das internationale Atomabkommen mit dem Iran an einem Alleingang des US-Präsidenten Donald Trump? Die Europäer wollen dies um jeden Preis verhindern und versuchen noch einmal, ein Zeichen zu setzen. An diesem Freitag steht in Washington eine wichtige Entscheidung an.

Die EU hat sich klar hinter das von US-Präsident Donald Trump kritisierte Atomabkommen mit dem Iran gestellt. Die Vereinbarung funktioniere und mache "die Welt sicherer", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag nach einem europäischen Krisentreffen mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Brüssel. Auch die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien waren bei dem Gespräch dabei.

Hintergrund des demonstrativen Schulterschlusses zwischen der EU und dem Iran ist die Kritik von US-Präsident Donald Trump an dem Atomabkommen von 2015. Trump hatte ihn als "schlechtesten Vertrag aller Zeiten" bezeichnet und droht mit dem Ausstieg.

Der US-Präsident muss entscheiden, ob er die Aussetzung der Sanktionen gegen den Iran aufrechterhält oder die Strafmaßnahmen wieder in Kraft setzt. Die Entscheidung wird für Freitag erwartet.

Das Atomabkommen zeige, dass die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen mit diplomatischen Mitteln verhindert werden könne, hieß es auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen in Brüssel. Es wäre gerade auch wegen der Auseinandersetzung um das nordkoreanische Atomwaffen-Programm ein "sehr schlechtes Zeichen", wenn es scheitern würde. Es gebe zu dem Abkommen keine Alternative, sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian.

Sarif begrüßte die Ergebnisse des Krisentreffens. "Heute herrschte in Brüssel eine große Übereinstimmung", schrieb er auf Twitter. Die Europäer hätten akzeptiert, dass der Iran seine Verpflichtungen erfülle. Die zukünftige iranische Einstellung zum Atomabkommen hänge aber auch davon ab, wie die USA sich dazu entscheiden würden.

Das Atomabkommen stellt dem Iran eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen - inklusive des Abbaus von Sanktionen - in Aussicht. Im Gegenzug hat sich das Land verpflichtet, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können.

 

orf/dpa/km

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