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Jetzt könnte UN-Vollversammlung über Jerusalem-Resolution abstimmen

20.12.201706:35
  • USA
US-Botschafterin Nikki Haley legt Veto gegen Jerusalem-Resolution ein
US-Botschafterin Nikki Haley legt Veto gegen Jerusalem-Resolution ein (Bild: Belgaworld)

Nach dem Veto der USA im UN-Sicherheitsrat wollen zahlreiche Mitgliedsstaaten eine Jerusalem-Resolution zur Abstimmung in die UN-Vollversammlung bringen. Das Treffen solle am Donnerstag stattfinden, sagte ein UN-Sprecher am Dienstag in New York.

Am Montag hatten die USA im Sicherheitsrat eine Resolution blockiert, die die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zur Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels rückgängig machen sollte. Die 14 übrigen Mitglieder des Gremiums hatten dem von Ägypten vorgelegten Entwurf zugestimmt.

Ob die Vollversammlung über exakt dieselbe Resolution oder eine abgeänderte Fassung abstimmen soll, stand zunächst nicht fest. In der Vollversammlung hat jedes Mitglied der Vereinten Nationen eine Stimme, es gibt kein Veto-Recht. Daher gilt eine Annahme der Resolution im Fall einer Abstimmung als wahrscheinlich. Sie wäre allerdings nicht völkerrechtlich bindend.

US-Botschafterin Nikki Haley warnte die anderen UN-Mitglieder davor, der Resolution zuzustimmen. Die Abstimmung kritisiere eine Entscheidung der USA, schrieb Haley beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die Namen der Länder, die dafür stimmten, würden die USA sich merken.

dpa/jp/km

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