Macron lässt bei Steuer für Internet-Giganten nicht locker

Trotz Widerständen aus anderen EU-Ländern will der französische Präsident Emmanuel Macron sein Vorhaben einer Besteuerung von Internet-Giganten vorantreiben.

Der französische Präsident Emmanuel Macron

Der französische Präsident Emmanuel Macron (Bild: John Thys/AFP)

Es sei ein Problem, dass große Internetfirmen in manchen Mitgliedstaaten bislang keine Mehrwertsteuer zahlten. Das Vorhaben habe in den vergangenen sechs Monaten große Fortschritte gemacht. „Vor einem Jahr hat niemand daran gedacht, dass es einen vernünftigen Vorschlag zur Digitalsteuer geben könnte“, meinte Macron. Jetzt werde konkret darüber gesprochen und die EU-Kommission sei geneigt, in dieser Sache tätig zu werden.

Er kenne die Meinungsverschiedenheiten zu dem Thema genau, sagte Macron. Sie hingen mit den jeweiligen Wirtschaftsmodellen der verschiedenen EU-Staaten zusammen. Der Präsident sprach in diesem Zusammenhang von einem unfairen Wettbewerb.

Ein guter Rahmen, eine solche Besteuerung großer Internet-Konzerne voranzubringen, sei auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Auch auf dieser Ebene wolle sich Frankreich im kommenden Jahr für die Idee engagieren.

dpa/fs - Bild: John Thys/AFP

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