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Biden optimistisch über Regierungsbildung im Irak

04.07.201016:38

US-Vizepräsident Joe Biden traf zunächst mit Ex-Regierungschef Ijad Allawi zusammen, danach stand ein Gespräch mit dem derzeitigen Amtsinhaber Nuri al-Maliki auf dem Programm.

US-Vizepräsident Joe Biden hat bei einem Besuch in Bagdad versucht, Schwung in die schwierige Regierungsbildung zu bringen. Er traf zunächst mit Ex-Regierungschef Ijad Allawi zusammen, danach stand ein Gespräch mit dem derzeitigen Amtsinhaber Nuri al-Maliki auf dem Programm. Zusammen mit US-Soldaten feierte Biden auch den amerikanischen Unabhängigkeitstag, der am 4. Juli begangen wird.

Der US-Vize war am Samstagabend zu einem Überraschungsbesuch in Bagdad eingetroffen. Bei seiner Ankunft äußerte er sich optimistisch, dass Allawi und Al-Maliki, die Rivalen bei der Regierungsbildung, die Differenzen ausräumen können und ein Kabinett zustandekommt, dass die verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Strömungen widerspiegelt.

Biden sei aber nicht mit einem Plan in der Tasche gekommen, zitierte die «Washington Post» einen Regierungsbeamten. «Wir sind hier, um zu hören, was die Iraker zu sagen haben, und um unseren Rat anzubieten, wenn sie ihn wollen.» Die USA hätten keinen Lieblingskandidaten.

Im Irak haben im März Wahlen stattgefunden, aber vier Monate danach gibt es immer noch kein funktionierendes neues Kabinett. Der Schiite Allawi hatte Al-Maliki hauchdünn geschlagen, aber der derzeitige Amtsinhaber weigert sich bisher, seinen Posten abzugeben. Die USA haben guten Grund, auf eine stabile Regierung im Irak zu dringen. Bis Ende August wollen sie bis auf 50.000 Mann alle Kampftruppen abziehen.

dpa

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