Betroffen sind für 90 Tage alle Menschen aus den Ländern Iran, Sudan, Syrien, Jemen, Libyen und Somalia, wenn sie keine engen Verbindungen in die USA nachweisen können. 120 Tage lang gelten die Visa-Sperren für alle Flüchtlinge.
Das Oberste US-Gericht hatte am Montag die vorherigen gerichtlichen Blockaden der Einreisedekrete von US-Präsident Donald Trump teilweise aufgehoben. Das US-Heimatschutzministerium will die neuen Regeln und die Details in den nächsten Stunden bekannt geben.
Den Medienberichten zufolge kann aus den betroffenen sechs Ländern oder als Flüchtling weiter einreisen, wer zum Beispiel in den USA studiert oder dort arbeitet. Auch wenn ein Ehepartner in Amerika lebt, wird eine Ausnahme gemacht. Dagegen sind in den USA lebende Verwandte wie eine Tante oder ein Onkel sowie eine Hotel- oder Mietwagenbuchung den Angaben zufolge kein Nachweis "echter" (bona fide) Beziehungen zu den USA.
dpa/est - Bild: Nicholas Kamm/AFP
@B.Brandt
Können sie uns auch erklären, warum Trump kein Einreiseverbot gegen Saudi-Arabien verhängt hat ? Und was bitte hat ein Einreiseverbot für Menschen aus bestimmten muslimischen Ländern mit dem Schutz der Grenzen zu tun ?
Die zahlreichen Menschen in den USA, die in den vergangenen Jahren Opfer einer freizügigen Waffengesetzgebung wurden, wären - würden sie noch leben - sicher auch froh darüber sein, wenn sie Gesetze und eine Regierung hätten, die ihnen Schutz gegen Waffenmissbrauch bieten würde. Darf und "müsste" ein Präsident nicht auch solche Verfügungen erlassen, wenn es um den Schutz der Bevölkerung geht, die ihm offensichtlich so am Herzen liegt ?