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Trumps Entscheidung über Pariser Klimaschutzabkommen steht kurz bevor

31.05.201716:22
  • USA
US-Präsident Donald Trump
Archivbild: Olivier Douliery/AFP

In den USA steht eine Entscheidung über einen möglichen Austritt des Landes aus dem Pariser Klimaschutzabkommen offenbar unmittelbar bevor.

Medienberichte, wonach die Regierung von US-Präsident Trump bereits entschieden habe, das von fast 200 Ländern unterzeichnete Abkommen zu verlassen, wurden aber zunächst nicht bestätigt. "Ich werde meine Entscheidung in den nächsten Tagen bekanntgeben", schrieb Trump auf Twitter.

Der Präsident könnte den langwierigen Prozess eines Rückzugs aus dem Pariser Abkommen anschieben, aber auch aus der Klima-Rahmenkonvention der Vereinten Nationen austreten, die seit 1994 in Kraft ist. Dies wäre ein noch radikalerer Schritt.

In Umfragen sprachen sich zwei Drittel der Amerikaner für einen Verbleib aus. Nicht zuletzt hatte die Energiebranche in den USA sich zu großen Teilen gegen einen Austritt aus dem Pariser Abkommen ausgesprochen.

Auch die sechs anderen Regierungs- und Staatschefs beim zurückliegenden G7-Gipfel am Wochenende auf Sizilien hatten versucht, Trump von der Wichtigkeit des Klimaschutzabkommens zu überzeugen.

Die EU-Kommission sieht die Welt auch im Falle eines Rückzugs der US-Regierung vom Pariser Abkommen weiter auf Klimaschutzkurs. Am Freitag wollen sich die Europäische Union und China bei ihrem Gipfel in Brüssel zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens bekennen. Geplant sei eine umfassende gemeinsame Erklärung, hieß es aus EU-Kreisen. Damit grenzen sich die beiden Partner klar von US-Präsident Trump ab. Es solle deutlich werden, dass China und Europa die Führungsrolle beim Schutz des Weltklimas übernehmen wollen.

Chinas Premier Li wird am Donnerstag in Deutschland erwartet. Am Freitag werden beim EU-China-Gipfel unter anderen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk seine Gesprächspartner sein.

dpa/mh - Bild: Olivier Douliery/AFP

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