Tschechischer Regierungschef verkündet Rücktritt vom Rücktritt

Überraschende Kehrtwende in Tschechien: Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hat seine Rücktrittsankündigung wieder zurückgezogen.

Der tschechiche Ministerpräsident Bohuslav Sobotka (2.5.2017)

Der tschechiche Ministerpräsident Bohuslav Sobotka (2.5.2017)

Wegen Steuerbetrugsvorwürfen gegen Finanzminister Andrej Babis vom liberal-populistischen Koalitionspartner ANO hatte Sobotka ursprünglich seinen Rücktritt für Mitte Mai angekündigt. Stattdessen werde er nun Präsident Milos Zeman um die Entlassung nur des Finanzministers – und nicht der ganzen Regierung – ersuchen.

Er verdächtige Babis, auf verschiedene Weise Steuerzahlungen vermieden zu haben, sagte Sobotka zur Begründung. Der Milliardär und Unternehmer gilt laut der Rangliste der Zeitschrift „Forbes“ als zweitreichster Tscheche.

Grund für den Rückzieher dürfte sein, dass Präsident Zeman angedeutet hatte, nur Sobotka als Ministerpräsidenten austauschen zu wollen, Babis und die anderen Minister aber im Amt zu belassen. „In einer solchen Situation würde mein Rücktritt keinerlei Sinn ergeben“, sagte Sobotka.

Ende Oktober sollen in Tschechien reguläre Wahlen zum Abgeordnetenhaus stattfinden.

dpa/est - Bild: Michal Cizek/AFP