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  • 80 Jahre BRF
-

Trump will am Donnerstag über Gesundheitsreform abstimmen lassen

04.05.201706:3004.05.2017 - 16:20
  • USA
US-Präsident Donald Trump (Bild vom 28. April)

US-Präsident Donald Trump unternimmt einen neuen Anlauf, die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama zu ersetzen. Im Repräsentantenhaus will der US-Präsident über eine überarbeitete Version seiner Gesundheitsreform abstimmen lassen.

Ein wichtiger Punkt der neuen Version ist laut Berichten, dass Versicherer unter bestimmten Umständen höhere Sätze für schwerkranke Kunden berechnen dürfen. Im Gegenzug werde für Menschen mit Vorerkrankungen finanzielle Hilfe in Höhe von acht Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt.

Ende März war die Abschaffung der Gesundheitsversorgung von "Obamacare" kläglich fehlgeschlagen. Der Gesetzentwurf scheiterte in den eigenen Reihen. Damit nahm der Vorschlag nicht einmal die erste wichtige parlamentarische Hürde. Die Abschaffung und der Ersatz von "Obamacare" ist seit Jahren ein zentrales Ziel der Republikaner.

Medienberichten zufolge soll Trump am Donnerstag zudem einen Präsidentenerlass zur Religionsfreiheit unterzeichnen. Die Verordnung solle etwa Beschränkungen in der Redefreiheit von Führern religiöser Gruppen aufheben. Bisher dürfen diese sich nicht von der Kanzel zu politischen Fragen äußern.

Zudem soll es religiösen gemeinnützigen Organisationen freigestellt werden, Dienste im Gesundheitswesen zu verweigern, die ihren Prinzipien widersprechen. Das könne bedeuten, dass zum Beispiel Krankenhäuser nicht für die Kosten von Abtreibungen und Beratung aufkommen müssten.

dpa/est/fs - Bild: Saul Loeb/AFP

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