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  • 80 Jahre BRF
-

Abstimmung über Trumps Gesundheitsreform verschoben

24.03.201706:30
  • USA
Demonstranten gegen Trump in Washington

Aus Sorge vor einer folgenschweren Niederlage im Kongress haben die US-Republikaner die Abstimmung über einen Ersatz von "Obamacare" verschoben.

Die Neufassung einer Gesundheitsversicherung ist Donald Trumps erster bedeutender Gesetzgebungsprozess, seit er Präsident wurde. Trump konnte sich aber trotz großen Einsatzes nicht durchsetzen.

Die Abstimmung wurde auf Freitag verschoben. Die Parteiführung räumte ein, man müsse weiter die Reihen schließen. Das Weiße Haus hatte bis zuletzt mit aller Macht darum gerungen, die zersplitterten Republikaner hinter dem Entwurf zu vereinen.

Mindestens 25 Abgeordnete der Republikaner hatten angekündigt, nicht für die von Trump unterstützte Gesetzesvorlage zu stimmen. Die Republikaner können sich höchstens 22 Abtrünnige erlauben.

Der neue Entwurf sieht im Gegensatz zu «Obamacare» keine Versicherungspflicht mehr für alle vor. Ein Programm zur kostenlosen Versicherung für Bedürftige wird eingeschränkt. Die Subventionierung von Beiträgen wird nach Alter und nicht mehr primär nach Einkommen gestaffelt. Die geplanten Zuschüsse via Steuergutschriften fallen deutlich magerer aus als die Hilfen unter «Obamacare».

Das unabhängige Budgetbüro des Kongresses schätzt, dass so mindestens 14 Millionen Amerikaner ihre Versicherung verlieren würden.

dpa/cd - Bild: Mandel Ngan (afp)

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