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Ashton und Parlament einig über Auswärtigen Dienst

21.06.201017:15
EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton
EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton

Der neue Europäische Auswärtige Dienst (EAD) wird voraussichtlich im Herbst mit gut sechs Monaten Verspätung die Arbeit aufnehmen können.

Der neue Europäische Auswärtige Dienst (EAD) wird voraussichtlich im Herbst mit gut sechs Monaten Verspätung die Arbeit aufnehmen können.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton einigte sich in Madrid mit Vertretern der großen Fraktionen des Europaparlaments über die Grundlagen für die Arbeit des EAD. Das Parlament, das dem Haushalt zustimmen muss, hatte die bisherigen Pläne Ashtons für die Struktur des Dienstes abgelehnt.

Der Europäische Auswärtige Dienst war mit dem Lissabon-Vertrag geschaffen worden. Er soll einen geschlossenen Auftritt der EU in außenpolitischen Fragen ermöglichen und sollte ursprünglich bereits seit Frühjahr 2010 funktionieren.

Bei den Diskussionen um die Organisation ging es vor allem um die Machtbalance - beispielsweise Ernennungen und Weisungsbefugnisse - zwischen den drei EU-Institutionen Ministerrat, Kommission und Parlament.

Insgesamt sollen künftig etwa 7000 Beschäftigte die EU in rund 130 Staaten repräsentieren.

dpa/pma - Bild: epa

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