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Grünes Licht für neues EU-Militärhauptquartier erwartet

06.03.201706:42
Europa-Flagge
Illustrationsbild: Rainer Jensen/EPA

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU geben am Montag den Startschuss für ein militärisches Hauptquartier der Europäischen Union. Verschiedene Auslandsmissionen sollen künftig in Brüssel gebündelt werden, darunter die Ausbildungseinsätze in Mali, Somalia und Zentralafrika.

Bislang hatte Großbritannien jeglichen Schritt in Richtung „Verteidigungsunion“ blockiert. Nach dem Brexit-Votum wollen die übrigen EU-Staaten jetzt Gas geben.

Von einer EU-Armee ist die Union zwar noch meilenweit entfernt, das neue militärische Hauptquartier in Brüssel soll aber ein „bescheidener“ Anfang sein. Noch in diesem Monat soll der Kommandostab startklar sein und sich zunächst um drei Ausbildungseinsätze kümmern. Dabei geht es um die Missionen in Mali, Somalia und der Zentralafrikanischen Republik.

Bislang werden von Brüssel aus nur Missionen ohne direkten Waffeneinsatz befehligt. Parallel zu den Hauptquartiers-Planungen treibt die EU weitere Projekte voran. Etwa eine intensivere Zusammenarbeit mit der NATO, unter anderem bei der Abwehr von Cyber-Angriffen. Auch soll es künftig einen gemeinsamen Geldtopf für europäische Rüstungsprojekte geben.

Die EU-Außenminister tagen nach der gemeinsamen Sitzung mit den Verteidigungsministern auch noch zu anderen Themen. Die Entwicklungen in der Türkei dürften dabei eine Rolle spielen.

akn - Foto: Rainer Jensen (epa)

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