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EU macht den Weg für visumfreie Einreise von Ukrainern frei

01.03.201706:15
  • Ukraine
Flüchtlinge aus der ostukrainischen Stadt Debalzewo werden in Bussen evakuiert

Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten haben den Weg für die visumfreie Einreise von Ukrainern freigemacht.

Die Osteuropäer sollen demnach künftig für bis zu 90 Tage ohne Visum in die EU einreisen können, wenn sie über biometrische Reisepässe verfügen, wie das EU-Parlament am Dienstagabend mitteilte. Der Beschluss muss noch offiziell vom Parlamentsplenum und von den EU-Staaten bestätigt werden und könnte anschließend in Kraft treten.

Ende des vergangenen Jahres hatten sich Vertreter der Mitgliedstaaten und des Parlaments bereits auf einen Schutzmechanismus für Visumsfreiheit verständigt. Demnach kann die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch leichter wieder ausgesetzt werden - etwa dann, wenn daraus eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung folgt. Der Schutzmechanismus galt als Voraussetzung für mehr Reisefreiheit.

Für die vom Konflikt mit pro-russischen Separatisten gebeutelte Ukraine gilt die Visaliberalisierung als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen. Das Land musste unter anderem seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen.

dpa/est - Bild: Volodymyr Shuvayev/AFP

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