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  • 80 Jahre BRF
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Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten in der Mache

04.02.201707:1504.02.2017 - 09:20
  • Malta
Der luxemburgische Premier Xavier Bettel, der belgische Premier Charles Michel und der niederländische Premier Mark Rutte am Freitag in Valetta
Der luxemburgische Premier Xavier Bettel, der belgische Premier Charles Michel und der niederländische Premier Mark Rutte am Freitag in Valetta: Belgien, die Niederlande und Luxemburg rufen zu mehr Einigkeit in Europa auf

Die Benelux-Staaten fordern mehr Einigkeit in der Europäischen Union - am liebsten unter allen 27 Mitgliedsstaaten. Im Notfall müsse ein kleineres "Kern-Europa" aber weitere Schritte unternehmen, erklärte Premierminister Michel nach dem Gipfeltreffen der EU-Staatsregierungschefs auf Malta. Auch die deutsche Kanzlerin Merkel setzt auf ein "Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten".

Alle Wege führen bekanntlich nach Rom. Ende März wird die EU dort ihren 60. Geburtstag feiern. Und bis dahin soll der Entwurf der neuen Europäischen Union stehen. "Wir in Europa müssen jetzt handeln, wenn wir nicht zum Spielball von Russland, den USA oder China werden wollen“, sagt Premierminister Charles Michel.

Der Belgier hat zusammen mit seinen niederländischen und luxemburgischen Kollegen einen Plan: Die EU muss Gas geben und wieder konkrete Entscheidungen treffen. Für die Sicherheit der Menschen, für mehr Wirtschaftswachstum und zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Am liebsten zu 27. Da das aber vermutlich nicht funktionieren werde, weil nicht alle Länder mitziehen, müsse man eben mit denen Fortschritte erzielen, die das auch wollen. Michel nennt die Gruppe der 19 Euroländer. Das neue "Kern-Europa".

Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt auf das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten. Sie geht davon aus, dass es in Zukunft innerhalb der EU zwischen den Ländern verschieden enge Kooperationen geben wird. Das gilt zum Beispiel schon beim Euro, den nicht alle EU-Staaten nutzen. "Ein Punkt, der diskutiert wurde, ist, dass wir aus der Geschichte der letzten Jahre gelernt haben, dass es eine Europäische Union mit verschiedenen Geschwindigkeiten gibt und dass nicht alle immer an denselben Integrationsstufen teilnehmen werden", so Merkel.

Dieses Konzept solle sich auch in der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge wiederfinden, sagte Merkel nach dem Ende des Sondergipfels der EU auf Malta. Das Treffen habe einen "Geist der Gemeinsamkeit" ausgezeichnet.

Dass sich etwas ändern muss, hat nicht nur das Brexit-Votum der Briten gezeigt. Spätestens seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump ist klar: Die Welt verändert sich. Und das heißt für die Europäische Union: "Die Entwicklungen in der Welt machen noch einmal deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit in Europa ist", meint EU-Ratspräsident Donald Tusk. "Wir haben keine andere Option, als wieder Vertrauen in unsere eigene Stärke zu gewinnen."

dpa/rkr/akn - Bild: Filippo Monteforte/AFP

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