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Balkenende kann in den Niederlanden Minderheitsregierung bilden

05.07.200615:41

Knapp eine Woche nach dem Bruch der Koalition in den Niederlanden hat Königin Beatrix den amtierenden Ministerpräsidenten Jan Peter Balkenende erneut mit der Regierungsbildung beauftragt.

Sein künftiges Kabinett soll auch die vorgezogene Neuwahl des Parlaments im November vorbereiten. Balkenende hat keine feste parlamentarische Mehrheit mehr, weil die linksliberale D66 das Regierungsbündnis aufgekündigt hat.
Der Christdemokrat will aber mit seinem anderen Koalitionspartner, der rechtsliberal VVD weiterregieren. Das Minderheitskabinett will wie üblich im September einen vollständigen Haushaltsplan für das kommende Jahr vorstellen.
In Den Haag wird damit gerechnet, dass Balkenende spätestens Anfang nächster Woche eine Regierungserklärung für sein neues Kabinett abgeben kann. Das Parlament müsste dann die bereits begonnene Sommerpause unterbrechen. Größere personelle Veränderungen sind laut Medienberichten nicht zu erwarten.

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