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Balkenende offenbar vor Bildung einer neuen Regierung

05.07.200614:54

Knapp eine Woche nach dem Verlust seiner parlamentarischen Mehrheit hat der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende das Einverständnis zur Bildung einer Minderheitsregierung bekommen.

Sie soll bis zu der auf den 22. November vorgezogenen Neuwahl mit allen Befugnissen im Amt bleiben. Das machte der frühere Regierungschef Ruud Lubbers deutlich, der im Auftrag von Königin Beatrix Sondierungen mit allen Parteien geführt hatte.
Beatrix empfing Balkenende am Mittag um ihn formell mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Der Christdemokrat will mit seinem bisherigen Koalitionspartner VVD (rechtsliberal) weiterregieren. Seine Mehrheit hatte er verloren, weil die linksliberale D66 das Bündnis verlassen hatte.
Lubbers rechnet damit, dass Balkenende spätestens Anfang nächster Woche eine Regierungserklärung für sein neues Kabinett abgeben kann. Das Parlament müsste dann die bereits begonnene Sommerpause unterbrechen. Größere personelle Veränderungen sind laut Medienberichten nicht zu erwarten.

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