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Schneller Atomausstieg: Energiekonzernen in Deutschland steht Entschädigung zu

06.12.201610:56
  • Deutschland
Eon-Hauptsitz in Essen: Das Energieunternehmen ist am Bau des Batteriegroßspeichers maßgeblich beteiligt
Eon-Hauptsitz in Essen

Den deutschen Energiekonzernen steht wegen des beschleunigten Atomausstiegs nach der Katastrophe von Fukushima eine "angemessene" Entschädigung zu. Dies stellte das Bundesverfassungsgericht nach Klagen von Eon, RWE und Vattenfall in Karlsruhe fest.

Dem Urteil zufolge muss der Gesetzgeber bis Ende Juni 2018 eine entsprechende Regelung schaffen. Mit der Karlsruher Entscheidung wird den Unternehmen noch kein Geld zugesprochen. Sie schafft aber die Grundlage dafür, um Ansprüche außergerichtlich oder in weiteren Prozessen durchzusetzen.

Die Bundesregierung hatte 2011 nach der Reaktorkatastrophe in Japan für die 17 deutschen Atomkraftwerke eine kurz zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung zurückgenommen. Damals wurde besiegelt, dass spätestens Ende 2022 Schluss ist mit der Atomkraft.

dpa/sh - Bild: Roland Weihrauch/EPA

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