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Internationaler Strafgerichtshof warnt vor Austrittswelle

16.11.201615:2916.11.2016 - 16:10

Angesichts einer Austrittswelle aus dem Weltstrafgericht hat der UN-Menschenrechtskommissar die Staatengemeinschaft zu einer kräftigen Unterstützung des Gerichts aufgerufen.

"Es gibt dazu keine Alternative", sagte Zeid Ra'ad Al Hussein am Mittwoch in Den Haag zum Auftakt der Konferenz der 124 Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofes.

Der UN-Hochkommissar warnte vor allem afrikanische Staaten vor einem Auszug. "Betrügen Sie nicht die Opfer." Im Oktober hatten Gambia, Burundi und Südafrika ihren Austritt aus dem Gericht angekündigt, da er nach ihrer Ansicht einseitig gegen Afrika gerichtet ist. Neun der zehn bisher angestrengten Verfahren behandeln Verbrechen auf dem Kontinent.

Russland hatte am Mittwochvormittag angekündigt, die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof zu beenden. Im Jahr 2000 hatte Russland das sogenannte Römische Statut zur Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) unterzeichnet. Das Parlament in Moskau ratifizierte den Vertrag aber nie. Jetzt streicht die Regierung ihre Unterschrift - ähnlich wie schon die USA oder Israel.

Das Weltstrafgericht verfolgt seit 2002 Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord.

dpa/dop

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