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Südkoreas Präsidentin nominiert nach Skandal neuen Regierungschef

02.11.201610:15
  • Südkorea

Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye hat als Reaktion auf den Korruptionsskandal um ihre Freundin Choi Soon Sil und den Vertrauensverlusts in der Bevölkerung einen neuen Ministerpräsidenten nominiert.

Auch wurden der Finanzminister und der Minister für öffentliche Sicherheit ausgewechselt. Das Parlament muss noch zustimmen, eine Mehrheit ist nicht sicher.

Die Opposition kritisierte die Kabinettsumbildung als unzureichend. Park wird vorgeworfen, ihrer langjährigen Vertrauten ohne öffentliches Amt die Einmischung in Regierungsgeschäfte erlaubt zu haben.

Das Amt des Ministerpräsidenten soll der politische Berater des früheren liberalen Präsidenten Roh Moo Hyun (2003 bis 2008), Kim Byong Joon, übernehmen. Damit reagiere Park auch auf Forderungen nach einem "neutralen Kabinett", sagte ein Sprecher des Präsidialamts.

Kommentatoren spekulierten, dass dem Ministerpräsidenten künftig als Folge des Skandals mehr Befugnisse eingeräumt werden sollen. Im Präsidialsystem Südkoreas laufen fast alle wichtigen Entscheidungen über das Staatsoberhaupt, das auch den Premierminister ernennt.

dpa/mh/km

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