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Spanien: Rajoy wieder Ministerpräsident

30.10.201610:10
Spaniens Premierminister Mariano Rajoy
Spaniens Premierminister Mariano Rajoy

Spanien bekommt nach einem mehr als zehnmonatigen politischen Tauziehen und zwei Parlamentswahlen erstmals wieder eine reguläre Regierung.

Der bisher nur geschäftsführend regierende Ministerpräsident Mariano Rajoy von der konservativen Volkspartei (PP) setzte sich am Abend bei der zweiten Parlamentsabstimmung über seine Kandidatur durch. Er erhielt 170 Ja-Stimmen, 111 Abgeordnete stimmten mit Nein und 68 enthielten sich.

Damit erreichte der 61-Jährige die erforderliche einfache Mehrheit und kann nun eine Minderheitsregierung führen. König Felipe VI. hatte Rajoy Anfang der Woche mit der Regierungsbildung beauftragt, um so in letzter Minute noch eine drohende dritte Parlamentswahl abzuwenden. Am Donnerstag war Rajoy beim ersten Votum gescheitert und hatte die nötige absolute Mehrheit um sechs Stimmen verpasst.

dpa/sh - Bild: Javier Sorano/AFP

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