Hillary Clinton ist auf der Zielgeraden des US-Wahlkampfes erneut von der Dauer-Affäre um ihre E-Mails eingeholt worden. FBI-Chef James Comey kündigte an, die Bundespolizei sei durch Ermittlungen in einer anderen Sache auf neue E-Mails gestoßen, die sich die Ermittler nun ansehen wollen.
Dies bedeutet zunächst keine Neuaufnahme der im Juli beendeten Ermittlungen gegen Clinton. Allerdings birgt es erheblichen politischen Zündstoff, weniger als zwei Wochen vor dem Wahltag am 8. November.
Hillary Clinton forderte vor Journalisten in Des Moines (Iowa) das FBI auf, umgehend alle Informationen in der Sache zu veröffentlichen. "Raus damit!", forderte sie. Comey habe in dem Schreiben an die Abgeordneten selbst deutlich gemacht, dass die neu aufgetauchten E-Mails nicht zwangsläufig signifikant seien.
Sie sei zuversichtlich, dass die Bundespolizei nicht zu einer anderen Einschätzung komme als im Juli. Damals hatte Comey gesagt, er gehe aufgrund der Hinweise davon aus, dass Clinton keine Gesetzesverstöße begangen habe, wenngleich sie "extrem leichtsinnig" gewesen sei.
Vorwürfe gegen Weiner
Das FBI hatte erklärt, es sei nicht vorherzusagen, wie lange die Prüfung der E-Mails dauern werde. Auch über die Anzahl machte die Behörde keine Angaben. Nach Berichten mehrerer US-Medien, darunter die "New York Times", stammen die E-Mails nicht von Clinton selbst. Sie seien aufgetaucht, als das FBI Vorwürfe gegen den früheren Abgeordneten Anthony Weiner geprüft habe, berichtete der Sender Fox News.
Die New York Times schrieb, die E-Mails seien entdeckt worden, nachdem die Behörden Geräte von Weiner und seiner Frau Huma Abedin beschlagnahmt hatte. Weiner wird vorgeworfen, SMS mit anzüglichen Inhalten unter anderem mit Minderjährigen ausgetauscht zu haben. Abedin, die seit Jahren als engste Beraterin Clitons gilt, hatte daraufhin die Trennung von ihrem Ehemann bekanntgegeben. Vermutet wird, dass sich Clinton-Mails auf den bei Weiner beschlagnahmten Geräten befinden könnten.
Trump relativiert Manipulationsvorwürfe
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump begrüßte die Untersuchungen. "Das System ist vielleicht doch nicht so sehr manipuliert, wie ich es vermutet hatte", sagte er. Trump forderte seit langem eine strengere strafrechtliche Verfolgung Clintons und kündigte im Falle seines Wahlsieges eine eingehende Untersuchung an.
Clinton hatte in ihrer Zeit als Außenministerin E-Mails auch über einen privaten und nicht gesicherten Server verschickt. Dies kann strafbar sein. Das FBI hatte seine Ermittlungen im Juli abgeschlossen und empfohlen, keine Anklage gegen die Demokratin zu erheben. Mit der Einstellung der Ermittlungen durch Justizministerin Loretta Lynch galt die Affäre als juristisch beendet.
Sie war aber politisch ein Thema, weil Trump und andere Republikaner das Thema immer wieder aufbrachten. Trump sagte, unter Umständen könne nun noch Gerechtigkeit geübt werden. "Das FBI hat nun endlich den Willen, einen furchtbaren Fehler, den es gemacht hat, zu korrigieren", sagte er bei einer Wahlkundgebung in Manchester (New Hampshire).
Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Paul Ryan, erklärte, Clinton trage ganz allein die Schuld für die Affäre. Sie habe das Vertrauen der Bevölkerung missbraucht.
Die Demokratin liegt derzeit in landesweiten Umfragen durchschnittlich vor Trump. Der umstrittene Unternehmer hatte sich in den vergangenen Wochen eine Reihe von Fehlern geleistet. Besonders wurde ihm ein Video aus dem Jahr 2005 angelastet, in dem er sich auf verächtliche Weise über Frauen äußert. Allerdings hatten sich die Umfragewerte der Kontrahenten in den vergangenen Tagen wieder etwas angenähert.
dpa/sh/km - Bild: Jewel Samad/AFP
Na ja schon seltsam das ein Geheimdienst sich Zeit lässt bis kurz vor Toresschluss.
Wer hat den grünes Licht gegeben und möchte der werten Frau so kurz vor der Zielgraden noch eins auswischen.