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Ermittlungen gegen Böhmermann wegen "Schmähgedicht" eingestellt

04.10.201617:00
TV-Moderator Jan Böhmermann am 13.1.2016

Die Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen dessen "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sind eingestellt worden. Das hat die Staatsanwaltschaft Mainz mitgeteilt. Als Begründung gab die Staatsanwaltschaft an, dass "strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen" seien.

Der TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht "Schmähkritik" Ende März in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" vorgetragen. Er wollte damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen.

Die Mainzer Ermittlungen wurden möglich, nachdem die deutsche Bundesregierung eine Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte.

Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verdachts auf Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts. Allerdings soll eine Privatklage Erdogans gegen Böhmermann noch am 2. November in Hamburg vor Gericht kommen.

dpa/est - Bild: Rolf Vennenbernd/AFP

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