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Königin Beatrix setzt ihre Konsultationen zur Lösung der Regierungskrise in Den Haag fort

01.07.200609:01

Die niederländische Königin Beatrix hat ihre Konsultationen zur Lösung der Regierungskrise in Den Haag fortgesetzt.

Nach den Gesprächen mit den großen Parteien hat sie heute die Vertreter der kleinen Fraktionen und die unabhängigen Abgeordneten zu getrennten Unterredungen eingeladen. Die Königin entscheidet darüber, ob Ministerpräsident Jan Peter Balkenende nach dem Verlust seiner parlamentarischen Mehrheit nur noch geschäftsführend bis zu Neuwahlen im Amt bleibt, oder eine neue Regierung zusammenstellt. Balkenende selbst und seine christdemokratische Partei CDA wollen mit dem noch verbliebenen rechtsliberalen Koalitionspartner VVD eine Minderheitsregierung bilden. Die bislang für Mai 2007 geplanten Wahlen sollten dann nur auf November oder Dezember vorgezogen werden. Die linksliberale D66, die am Donnerstagabend das Regierungsbündnis verlassen hatte, plädiert dagegen für frühere Neuwahlen. Sie wird dabei unterstützt von der sozialdemokratischen Arbeitspartei, den Sozialisten und den Grünen. Aktuellen Umfragen zufolge könnten diese vier Parteien bei Neuwahlen etwa mit der Hälfte der 150 Sitze im Parlament rechnen.

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