Laut US-Präsident Obama sind rund 50 Länder bereit, im nächsten Jahr 360.000 Bürgerkriegsflüchtlinge aufzunehmen. In New York sagte Obama, das seien doppelt so viele wie bisher. Auch die finanzielle Hilfe für Flüchtlinge soll erhöht werden, und zwar um viereinhalb Milliarden Dollar.
Lob für Merkel
US-Präsident Barack Obama dankte der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihren Einsatz bei der syrischen Flüchtlingskrise. "Ich möchte Kanzlerin Merkel und (Kanadas) Premierminister Trudeau und den Völkern dieser beiden Länder persönlich danken", sagte Obama zum Auftakt des von den USA veranstalteten Flüchtlingsgipfels in New York am Dienstag (Ortszeit).
Beide Länder hätten ihr Äußerstes gegeben, um Flüchtlingen zu helfen und sie zu unterstützen. Auch Schweden, Jordanien sowie Mexiko, wo nach UN-Angaben dieses Jahr bis zu 400.000 Flüchtlinge vor allem aus Zentral- und Südamerika erwartet werden, hätten viel geleistet.
Wie im Kampf gegen Nazi-Deutschland werde es schwere Konsequenzen haben, wenn die Weltgemeinschaft die Flüchtlingskrise nicht gemeinsam anpacke, sagte Obama. "Die Geschichte wird uns streng beurteilen, wenn wir diesen Moment nicht wahrnehmen." Flüchtlinge sollten nicht als Last angesehen werden, sondern könnten ihre jeweiligen Aufnahmeländer bereichern und stärker machen. Auch die USA seien einst von Flüchtlingen und Migranten aufgebaut worden. "Dieser Gipfel muss der Beginn einer neuen, weltweiten Bewegung sein", sagte Obama.
"Historischer Moment"
Die teilnehmenden Länder verpflichteten sich bei dem Gipfel, sich mehr für Flüchtlinge zu engagieren - mit Geld, Aufnahmen sowie Zugang zu Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten. Insgesamt haben die teilnehmenden Länder nach Angaben des Weißen Hauses damit in diesem Jahr schon mehr als 4,5 Milliarden Dollar mehr als im vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt. Der italienische Regierungschef Matteo Renzi sprach von einem "historischen Moment für Italien und Europa".
Er setze auf das Mitgefühl der Staats- und Regierungschefs, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der ebenfalls als Co-Gastgeber auftrat. "Ihr Mitgefühl wird diesen hilflosen Menschen helfen. Wenn nicht wir, wer kann es machen?"
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dessen Land nach seinen Angaben rund drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, kritisierte erneut den Umgang der internationalen Gemeinschaft und besonders der Europäischen Union mit der Flüchtlingskrise. Sie hätten eine "armselige Haltung" an den Tag gelegt und Versprechen an die Türkei nicht eingehalten. "Seit Beginn der Krise in Syrien ist die Türkei alleine gelassen worden." Trotzdem habe die Türkei ihre Grenzen für Flüchtlinge offen gelassen und werde das auch weiter tun.
Der Flüchtlingsgipfel am Rande der UN-Vollversammlung war von den USA organisiert worden, UN-Generalsekretär Ban, Kanada, Äthiopien, Deutschland, Jordanien, Mexiko und Schweden fungierten als Co-Gastgeber. Am Montag hatte UN-Generalsekretär Ban vor Beginn der Generaldebatte bereits zu einem UN-Gipfel rund um das Thema Flucht und Migration geladen.
Michel: Gemeinsam Probleme lösen
Premierminister Michel betonte bei der Konferenz in New York das bisherige Engagement Belgiens in der Flüchtlingskrise. Er plädierte dafür, gemeinsam auch die Probleme in den Herkunftsländern der Flüchtlinge zu lösen.
vrt/rtbf/jp/est - Foto: Jim Watson/AFP