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Zukunfts-Gipfel in Bratislava: EU will Krisen hinter sich lassen

16.09.201607:2916.09.2016 - 12:30
  • Slowakei
EU-Gipfel in Bratislava

Knapp drei Monate nach dem britischen Votum für einen Austritt aus der EU kommen die übrigen 27 Staats- und Regierungschefs am Freitag in Bratislava zu einem Sondergipfel zusammen. Ziel ist die Verabschiedung eines Fahrplans für konkrete Projekte, um das Vertrauen der Bürger in die EU zurück zu gewinnen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage: Wie geht es weiter mit der EU ohne Großbritannien?

Das Treffen ist wie eine Art Gruppentherapie. Großbritannien ist ausgeladen und die 27 übrigen Staaten fragen sich: Was ist schief gelaufen? Und wie kann die EU besser werden? Ratspräsident Donald Tusk macht aber klar: "Wir sind nicht nach Bratislava gekommen, um uns gegenseitig zu trösten." Er fordert eine knallharte Bestandsaufnahme und konkrete Ergebnisse.

Um bei den Bürgern zu punkten, müsse die EU jetzt handeln. Und Tusk sieht drei Aufgabenfelder: unkontrollierte Migration, Terrorismus und die Angst vor der Globalisierung.

Das Chaos der Flüchtlingskrise dürfe sich nicht wiederholen, die Außengrenzen müssten besser geschützt werden, es muss mehr Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik geben: im Kampf gegen den Terror, aber auch bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.

Die EU müsse wieder ein Mehrwert für jeden Bürger sein, sagte Premier Charles Michel. Er will auch Sozialdumping innerhalb der EU bekämpfen. Das alles geht natürlich nicht von heute auf morgen. Bratislava soll der Anstoß für den "Verbesserungsprozess" sein.

Kurzum: Die EU will zeigen, dass sie den Menschen gut tut. Einfach wird das angesichts der vielen Meinungsunterschiede zwischen den 27 noch verbleibenden Mitgliedsländern aber nicht. Trotzdem sollen bis zum kommenden Frühjahr, wenn die EU ihren 60. Geburtstag in Rom feiert, konkrete Reformen beschlossen werden.

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Alain Kniebs - Bild: Vladimir Simicek/AFP

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