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Rajoy scheitert mit Regierungsbildung - Dritte Wahl in Spanien?

03.09.201607:45
Ministerpräsident Mariano Rajoy

Spanien steht vor Neuwahlen - Es wären die dritten binnen eines Jahres.

Am Freitagabend scheiterte der geschäftsführende Ministerpräsident Rajoy nochmals mit dem Versuch, eine Regierung zu bilden. Der konservative Politiker verfehlte im Parlament die notwendige Mehrheit. In Spanien besteht seit mehr als acht Monaten eine politische Patt-Situation, da sich Konservative und Sozialisten immer wieder gegenseitig blockieren.

Die meisten Oppositionsparteien stimmten wie schon bei der ersten Abstimmung am Mittwoch gegen Rajoy. Er kam erneut nur auf 170 Ja-Stimmen bei 180 Nein-Stimmen und verfehlte damit die einfache Mehrheit. Jetzt haben die Parteien zwei Monate Zeit, sich auf einen Kandidaten zu einigen.

Sollte das nicht gelingen, müssen die Spanier womöglich zum dritten Mal innerhalb von nur einem Jahr an die Urnen, um die Blockade zu lösen. Laut gesetzlichem Terminplan würde die Wahl ausgerechnet am 25. Dezember stattfinden.

dpa/rkr - Bild: Pierre-Philippe Marcou (afp)

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