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Rajoy stellt sich in Spaniens Parlament zweiter Abstimmung

02.09.201606:30
  • Spanien
Rajoy vor dem Parlament: "In der Volkspartei hat es keine doppelte Buchführung gegeben"

Das spanische Parlament stimmt am Freitag erneut über die Wiederwahl des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ab. Nachdem der 61-Jährige am Mittwoch nur 170 der nötigen 176 Stimmen erhalten und damit die absolute Mehrheit verpasst hatte, reicht ihm im zweiten Wahlgang eine einfache Mehrheit.

Aber auch die kann Rajoy nur erreichen, wenn sich mehrere Oppositionspolitiker der Stimme enthalten oder für ihn votieren. Dies gilt allerdings als äußerst unwahrscheinlich.

Spanien wartet seit mehr als acht Monaten auf eine neue, voll funktionstüchtige Regierung. Nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember und einer Neuwahl am 26. Juni hatte sich eine politische Pattsituation ergeben. Rajoys konservative Volkspartei (PP) wurde zwar jeweils stärkste Partei, verpasste aber die absolute Mehrheit.

Bei der ersten Abstimmung wurde Rajoy nur von der liberalen Partei Ciudadanos (Bürger) und der Regionalpartei Coalición Canaria (Kanarische Koalition) unterstützt. Die Sozialisten (PSOE) und die linke Protestpartei Podemos (Wir können) sind hingegen strikt gegen eine Regierung unter Führung Rajoys.

dpa/est - Archivbild: Dani Pozo (afp)

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