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Zerstrittene Parteien in Mazedonien einigen sich auf Parlamentswahl

01.09.201610:15
  • Mazedonien

Die vier tief zerstrittenen Parteien in Mazedonien haben sich auf eine Parlamentswahl zur Beendigung der über eineinhalbjährigen Krise im Land verständigt. Unter Vermittlung der USA und der EU einigten sich die Vorsitzenden am Mittwoch in Skopje auf den 11. Dezember als Wahltermin.

Am 2. September wird eine Übergangsregierung gebildet, in der alle großen Parteien vertreten sind. Es handelt sich um den dritten Wahltermin nach April und Juni, die ersten beiden Termine waren dem Dauerstreit zum Opfer gefallen.

Zuvor waren Zehntausende Karteileichen aus dem Wählerverzeichnis entfernt worden. Mit ihnen hatte die Regierung des schon zurückgetretenen Langzeitregierungschefs Nikola Gruevski nach Dafürhalten der Opposition vergangene Wahlen manipuliert. Daneben hatten sich alle Parteien verständigt, die Medien dem Zugriff der Regierung zu entziehen, um faire und freie Wahlen zu ermöglichen. Schließlich war eine Sonderstaatsanwältin eingesetzt worden, die mutmaßliche Korruption im großen Stil durch die Regierungsseite untersuchen soll.

dpa/est

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