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Nato-Russland-Rat: Kaum Zeichen der Annäherung

14.07.201606:4514.07.2016 - 10:45
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Archivbild: John Thys/AFP)

Das Verhältnis zwischen der Nato und Russland ist auf seinem tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg. Die Rüstungsbeschlüsse des Nato-Gipfels haben die Lage noch verschlimmert. Kann der Nato-Russland-Rat Entspannung bringen?

Beim ersten Treffen nach den Nato-Beschlüssen zur Truppenverstärkung in Osteuropa haben das Militärbündnis und Russland ihre Differenzen nicht überwinden können. Wie Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einer Sitzung des Nato-Russland-Rates am Mittwoch in Brüssel sagte, hat es allerdings eine offene Diskussion gegeben. So habe Russland der Nato einen Vorschlag unterbreitet, wie das Risiko von Unfällen bei Militärmanövern verringert werden kann. Bei Flügen im Ostsee-Raum sollen beispielsweise die Transponder zur Erkennung von Militärflugzeugen immer aktiviert sein.

Der Nato-Russland-Rat ist das wichtigste Forum für Dialog zwischen Moskau und der westlichen Allianz. Das Treffen des Nato-Russland-Rats war das zweite in diesem Jahr nach einer fast zweijährigen Funkstille wegen der Ukraine-Krise.

Die Nato und Russland werfen sich gegenseitig vor, bei Manövern zum Teil nicht über Funk erreichbar zu sein und ihre Transponder abzuschalten. In der Vergangenheit hat es mehrere Vorfälle gegeben, in denen sich Kampfjets beider Seiten über der Ostsee gefährlich nahe kamen.

Russland schlug Treffen auf Expertenebene zu dem Thema vor. Nach Angaben von Stoltenberg begrüßt die Nato die Gesprächsbereitschaft Moskaus. Bevor es eine Entscheidung gibt, müsse Russland aber weitere Informationen liefern, sagte er.

dpa/jp/sr - Bild: John Thys/AFP

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