Premierminister Charles Michel, Außenminister Didier Reynders und Verteidigungsminister Steven Vandeput reisen am Freitag nach Warschau zum Nato-Gipfel. Mit im Gepäck haben sie den neuen Zukunftsplan der Armee, der bis 2030 Investitionen von zehn Milliarden Euro vorsieht. Belgien wolle ein glaubwürdiger, engagierter und zuverlässiger Nato-Partner bleiben, hatte Michel diese Woche betont.
Ausgerechnet Warschau... Nach der polnischen Hauptstadt hatte sich ja im Kalten Krieg der damalige Ostblock benannt: der "Warschauer Pakt". Inzwischen sind viele ehemalige Ostblockstaaten Mitglieder der Nordatlantischen Verteidigungsallianz, sehr zum Ärger der Russen. Und eben in Warschau beraten die 28 Nato-Staaten am Freitag und Samstag über neue Abschreckungsmaßnahmen in Richtung Osten. Es werde die "größte Verstärkung der kollektiven Verteidigung" seit dem Ende des Kalten Krieges sein, wie es hieß. Die Nato reagiert damit auf die als aggressiv empfundene Politik Moskaus in den letzten Jahren, vor allem die Annektierung der Krim-Halbinsel im März 2014. Das russische Vorgehen habe die Nato-Mitglieder im Osten "zutiefst verstört", sagte die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. Vor allem die baltischen Staaten und auch Polen bangen um ihre Sicherheit.
Bei dem Gipfel wird es auch einmal mehr um den Beitrag der einzelnen Staaten gehen. Die Nato dringt insbesondere die europäischen Bündnispartner dazu, ihren Verteidigungshaushalt anzuheben. Mit Militärausgaben im Gegenwert von 0,85 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steht Belgien auf dem vorletzten Platz. Gerade erst hat die Regierung aber eine Aufstockung auf mittelfristig 1,3 Prozent beschlossen. Außerdem sollen die F16 durch moderne Kampfjets ersetzt werden. "Er fahre nicht mit leeren Händen nach Warschau", zeigte sich Premier Michel überzeugt.
Der russische Nato-Botschafter Gruschko warf der Allianz vor, eine konfrontative Agenda zu betreiben. Jeder müsse verstehen, dass Russland auf die Verlegung zusätzlicher Truppen nur militärisch antworten könne, sagte er.
dpa/rtbf/cd/rop - Bild: Virginie Lefour/BELGA
