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EU-Parlamentsentscheid: Neue EU-Grenzschutz-Agentur kommt ab Herbst

06.07.201615:00
Das EU-Parlament in Straßburg
Das EU-Parlament in Straßburg

Eine neue EU-Agentur soll künftig stärker am Schutz der Außengrenzen der Europäischen Union beteiligt sein. Diesem Plan stimmte das Europaparlament in Straßburg zu.

Die bestehende EU-Grenzschutzagentur Frontex soll in der neuen Behörde aufgehen, mehr Kompetenzen bekommen und stärker an der Rückführung von Migranten beteiligt werden. Die Schaffung der neuen Agentur ist eine Reaktion auf die Flüchtlingskrise. 1500 nationale Grenzschützer werden der Agentur zur Verfügung stehen.

Die Einsatzteams sollen im Krisenfall entweder auf Anfrage des Mitgliedstaates oder nach einem Beschluss des Rates entsandt werden, wenn das betroffene Land zustimmt. Tut es dies nicht und kommt es zu einer ernsthaften Bedrohung des Schengen-Raums, dürfen die Mitgliedstaaten wieder Grenzkontrollen einführen.

Die EU-Kommissare Frans Timmermans und Dimitris Avramopoulos nannten die Agentur ein «Sicherheitsnetz». Es gehe auch darum, Schwächen beim Grenzschutz frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Das Gesetz soll im Herbst in Kraft treten.

dpa/dop - Bild: Patrick Hertzog (afp)

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