Regierungsbildungen

Die Presseschau von Mittwoch, dem 9. Oktober 2019

National sind es am Mittwoch Geert Bourgeois und Rudy Demotte, die die Zeitungen beschäftigen. Die beiden wurden ja vom König zu "Vor-Regierungsbildnern" ernannt. International sind es hingegen der von den USA angekündigte Truppenabzug aus Nordsyrien und seine möglichen Folgen, auf die die Leitartikler blicken. Mehr ...

Keine Angst vor Krokodilen: Bourgeois und Demotte geben sich besonnen

Die "Vor-Regierungsbildner" Geert Bourgeois (N-VA) und Rudi Demotte (PS) werden jetzt versuchen, den Weg für eine neue Föderalregierung zu bereiten. Dass das nicht einfach werden wird, darüber ist sich jeder im Klaren. In einer ersten Reaktion zeigten sich die beiden Ex-Ministerpräsidenten aber ebenso entschlossen wie besonnen. Mehr ...

Bourgeois und Demotte sind Vor-Regierungsbildner

Die Regierungsbildung auf der föderalen Ebene ist in eine neue Phase gegangen. König Philippe hat am Dienstagvormittag die beiden früheren Ministerpräsidenten Geert Bourgeois (N-VA) und Rudy Demotte (PS) zu "Vor-Regierungsbildnern" ernannt. Die beiden stärksten Parteien aus dem Norden bzw. Süden des Landes betreten jetzt also die Arena. Mehr ...

Die Presseschau von Dienstag, dem 8. Oktober 2019

In der belgischen Presse dreht sich am Dienstag fast alles um Innenpolitik. Zum einen muss König Philippe ein anderes Team ernennen, damit es mit der Regierungssuche auf föderaler Ebene vorangeht. Zum anderen sorgen die Haushaltspläne der neuen flämischen Regierung für viel Wut im Norden des Landes. Mehr ...

Reynders und Vande Lanotte out – Kommen jetzt Demotte und Bourgeois?

König Philippe hat am Montagabend die beiden Informatoren Didier Reynders und Johan Vande Lanotte von ihrer Sondierungsmission entbunden. In ihrem Abschlussbericht empfehlen sie weiterhin eine Achse aus PS und N-VA, also den beiden stärksten Parteien. Es wird erwartet, dass der König ein Tandem aus Vertretern beider Parteien mit einer neuen Mission betraut. Und da kursieren vor allem zwei Namen. Mehr ...

Informatoren Reynders und Vande Lanotte bei König Philippe

Die beiden Informatoren Didier Reynders und Johan Vande Lanotte haben am frühen Montagabend dem König ihren Abschlussbericht vorgelegt. Das Staatsoberhaupt hatte die beiden am 30. Mai damit beauftragt, im Hinblick auf die Bildung einer neuen Föderalregierung nach möglichen Wegen zu suchen. Wie allgemein erwartet worden war, hat König Philippe die beiden von ihrer Mission entbunden. Mehr ...

Rechtsruck mit „Angry Birds“ – ein Kommentar

Die neue flämische Equipe um den N-VA-Ministerpräsidenten Jan Jambon hat auf den ersten Blick einen relativen Fehlstart hingelegt. Trauriger Höhepunkt war die Vertrauensabstimmung, die vor einem halbleeren Halbrund stattfinden musste, weil die Opposition aus Protest den Saal verlassen hatte. Dieser Auftakt ist aber womöglich nur ein Vorgeschmack. Mehr ...

Flämisches Parlament debattiert Regierungserklärung

Das flämische Parlament debattiert am Freitag die Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Jan Jambon (N-VA). Anschließend findet die Vertrauensabstimmung statt. Überschattet wird das Ereignis von einer ersten handfesten Polemik. Mehr ...