Politik

Ukip-Chefin tritt nach nur 18 Tagen zurück

Sie gilt als starke Rednerin und mediengewandt, doch mit Partei-Ikone Nigel Farage konnte es Diane James in Sachen Popularität nie aufnehmen. Keine drei Wochen führte sie die rechtspopulistische Ukip-Partei. Die steckt nun schon wieder in einer Führungskrise. Mehr ...

Duterte entschuldigt sich für Hitler-Vergleich

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat sich bei der jüdischen Gemeinde für seinen Vergleich zwischen seinem Krieg gegen die Drogen und Hitlers Holocaust entschuldigt. Es sei nie seine Absicht gewesen, die Erinnerung an sechs Millionen Juden, die von den Deutschen ermordet wurden, zu schmälern, sagte Duterte. Mehr ...

Kommentar: Chapeau, Ecolo!

Rücktritte haben in der ostbelgischen Politikgeschichte Seltenheitswert. Diese Kultur gab es bislang nicht. Nicht, weil es keine Skandale oder Skandälchen gegeben hätte, offenbar fehlte es dazu bislang an charakterlicher Stärke. Nun sind zwei Ecolo-Politiker aus Kelmis zurückgetreten - ein vorbildliches Beispiel demokratischer Reife. Mehr ...

CSP wirbt für Eupener Wahlwünsche

Nach Angaben der ostbelgischen CSP zeigt ihre Schwesterpartei CDH Verständnis für die Eupener Wünsche, auf dem Gebiet der DG die Wahlen so zu gestalten, wie sie es für richtig halte. Mehr ...

Ecolo-Mandatare in Kelmis treten zurück

Es kann als Tiefpunkt ostbelgischer Lokalpolitik bezeichnet werden, was am Montagabend im Kelmiser Gemeinderat geboten wurde. Die Ecolo-Fraktion lehnte eine Resolution zur Abschaltung von Tihange 2 und Doel 3 ab. Nun haben die Ecolo-Mandatare ihren Rücktritt eingereicht - auf eigene Initiative, unterstreicht die Parteispitze. Mehr ...

Koalition wirft CSP Populismus und Unredlichkeit vor

Gleich zu Beginn der neuen Sitzungsperiode im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat die Regierungskoalition aus ProDG, SP und PFF der Oppositionspartei CSP die rote Karte gezeigt. "Mit der CSP ist kein Staat mehr zu machen", so das Fazit der Koalitionspartner. Mehr ...