DG-Haushalt

Andreas Lejeune (Bild: Julien Claessen/BRF)

Kommentar: Verantwortung will gelernt sein

Politische Skandale dominierten diese Woche die Nachrichtenlage. Innerhalb der Europäischen Union tritt ein Korruptionsskandal zu Tage - ein Ende ist da noch nicht in Sicht. Und in Namur sorgte die Parlamentsspitze für wallonieweites Kopfschütteln. Im Schatten dieser Skandale hat sich das PDG mit dem Haushalt für das kommende Jahr beschäftigt. Mit einer lobenswerten Seriosität.

16.12.202218:20

PDG verabschiedet 570-Millionen-Euro-Haushalt

Vier Tage lang wurde im PDG über den Haushalt für das kommende Jahr diskutiert. Der umfasst knapp 570 Millionen Euro. Bei so viel Geld gab es auch viel zu diskutieren. Einen beachtlichen Haushaltsposten bildet der Bereich Unterricht, Ausbildung und Kinderbetreuung. Welche Prioritäten die Regierung hier setzt, war Thema am Donnerstagabend. Ein letztes Mal wurde vor Verabschiedung des Haushalts diskutiert.

16.12.202207:41

Tag drei des Haushaltsmarathons: Was macht gute Krisenpolitik aus?

Am Mittwoch startete der Haushaltsmarathon in den Endspurt. Auf dem Programm standen die Zuständigkeiten Gesundheit, Familie und Soziales, die spätestens seit der Pandemie noch einmal besonders in den Fokus gerückt sind. Einigkeit in Bezug auf die Frage, wie in dem Bereich gute Krisenpolitik aussieht, fanden die Parteien aber nicht.

15.12.202207:34

Zweiter Tag der Haushaltsverhandlungen: Zwischen Visionen und unsicherer Zukunft

Am Dienstag gingen die Diskussionen um den Finanzhaushalt der DG in die zweite Runde. Im Fokus standen Zuständigkeitsbereiche wie Kultur, Beschäftigung oder Sport. Ein breites Feld an Themen - oft konnten die verschiedenen Bereiche nur oberflächlich behandelt werden. Eine Frage wurde aber ausführlich diskutiert: Wie sehr darf die DG ihre eigenen Zuständigkeitsbereiche verlassen?

14.12.202207:09

Parlament der DG in Eupen (Archivbild: Bruno Fahy/Belga)

Start des Haushaltsmarathons: Kann die DG Krise?

Am Montagabend ist im PDG der diesjährige Haushaltsmarathon gestartet. Im engen Sinne geht es dabei um die Einnahmen und Ausgaben vom aktuellen und nächsten Jahr. In der Auftaktdiskussion diskutierten die Parlamentarier aber vielmehr über die allgemeine finanzpolitische Ausrichtung der DG-Regierung. Treibende Frage am ersten von vier Diskussionsabenden: Kann die DG Krise?

13.12.202206:4513.12.2022 - 07:19

Ministerpräsident Oliver Paasch im PDG (Bild: Stephan Pesch/BRF)

Regierung stellt Haushalt vor: "Das Notwendige mit dem Machbaren verbinden"

Vor knapp einem Monat hat die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft ihre Pläne für die kommende Sitzungsperiode vorgestellt. Jetzt lieferte sie Zahlenmaterial nach und stellte den dazugehörigen Haushalt vor. Der versteht sich als vorausschauend und antizyklisch.

17.10.202220:48

PDG (Illustrationsbild: Stephan Pesch/BRF)

PDG: Erste Haushaltsanpassung verabschiedet - Diskussion über Corona-Maßnahmen

Im Parlament der DG ist am Montagabend über die erste Haushaltsanpassung 2022 abgestimmt worden. Mit elf Ja- und neun Nein-Stimmen wurde die Anpassung verabschiedet.

21.06.202206:1721.06.2022 - 09:30

Robert Nelles (CSP): „Rückkehr zu einer strikten Haushaltsdisziplin die Herausforderung der nächsten Jahre“

Der CSP-Parlamentarier Robert Nelles nimmt die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in die Pflicht.

27.12.202113:26

Kommentar: Vorgeschriebene Lebendigkeit

Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat ohne größere Überraschungen den neuen Haushalt verabschiedet. Die Debatte um die finanzpolitische Zukunft der DG sollte im Vergleich zu den letzten Jahren jedoch lebendiger sein. Das hatte sich das Parlamentspräsidium um Karl-Heinz Lambertz vorgenommen. Die Struktur des Haushaltsmarathons wurde verändert. Doch nicht nur das "Wie" spielt auf der Suche nach einer guten Diskussion eine Rolle.

17.12.202118:20

Tag vier des Haushaltsmarathons: Fokus auf die Bildungspolitik

Schwarze Null, Fachkräftemangel, Glasfaserausbau - seit Beginn der Woche wurden viele Themen im PDG diskutiert. Es fehlte jedoch der Bildungsbereich - und hierfür war der Donnerstagabend vorgesehen. Die Diskussion stellte dann auch den Abschluss des viertägigen Haushaltsmarathons dar. Nach mehr als 20 Stunden Debatte wurde der Haushalt mit den Stimmen der Mehrheit verabschiedet.

17.12.202106:50