Kasachgate

Leichter Fehlstart für Kasachgate-Ausschuss

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss, der Licht in die so genannte Kasachgate-Affäre bringen soll, hat am Mittwochnachmittag seine Arbeit aufgenommen. Die erste Sitzung war aber gleich schon von Misstönen geprägt. Mehr ...

Kasachgate-Untersuchungsausschuss startet am Mittwoch

Der parlamentarische Untersuchungsausschuss, der Licht in die sogenannte Kasachgate-Affäre bringen soll, wird am Mittwochnachmittag seine Arbeit aufnehmen. Das Gremium soll der Frage nachgehen, inwieweit das belgische Parlament von Außenstehenden manipuliert wurde, um ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das außergerichtliche Einigungen erlaubt. Mehr ...

Kasachgate: Aus Verschwörungstheorie wird Wirklichkeit – Ein Kommentar

Die Kasachgate-Affäre sorgt im politischen Brüssel für spürbare Nervosität. Vor allem für die Liberalen kann die Affäre verheerende Folgen haben. Ganz nebenbei steht hier aber auch nicht weniger als die Glaubwürdigkeit des Staates und seiner Institutionen auf dem Spiel. Es ist eine Staatsaffäre, wie sie im Buche steht und die zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt kommt. Mehr ...

Fehlstart für Kasachgate-Kommission

Eigentlich sollte Francis Delpérée den Vorsitz des parlamentarischen Untersuchungsausschusses übernehmen. Die Mehrheit wollte dem CDH-Politiker aber nicht das Vertrauen aussprechen. Hintergrund ist offensichtlich, dass Delpérée vor einigen Jahren vom Malteser-Orden eine Auszeichnung erhalten hat. Die Organisation ist aber offenbar in die Kasachgate-Affäre verstrickt. Mehr ...

Kasachgate-Ausschuss beschlossen

Das Plenum der Kammer wird aller Voraussicht nach noch am Donnerstagabend die Schaffung eines Untersuchungsausschusses zur sogenannte Kasachgate-Affäre beschließen. Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, ob bzw. inwieweit das Parlament manipuliert wurde, damit ein Gesetz verabschiedet werden konnte, das außergerichtliche Einigungen möglich macht. Mehr ...

Kammerkommission stimmt für Kasachgate-Untersuchungsausschuss

Der zuständige Kammerausschuss hat die Untersuchungskommission zur Kasachgate-Affäre auf den Weg gebracht. Das Plenum wird die Entscheidung an diesem Donnerstag aller Voraussicht nach besiegeln. Die Kommission soll untersuchen, wie 2011 das Gesetz zustande gekommen ist, das außergerichtliche Einigungen ermöglicht. Mehr ...