Die Presseschau von Montag, dem 11. Oktober 2010

11. Oktober 2010, 9:00 · Alexander Homann
Presseschau ·

Elio Di Rupo, Bart De Wever und die schwierigen Verhandlungen zur Regierungsbildung sorgen heute erneut für die meisten Titel und Kommentarthemen in der belgischen Inlandspresse.

Dem Scheitern nahe

Elio Di Rupo erhöht den Druck

Elio Di Rupo erhöht den Druck

„Wir behalten Belgien“, mit diesem Titel macht Le Soir heute auf. Die Brüsseler Tageszeitung veröffentlicht ein Interview mit PS-Parteichef Elio Di Rupo, in dem der Sozialistenchef auf die äußerst schwierige Situation im Land eingeht. Im Leitartikel kommentiert das Blatt, dass Flamen und Französischsprachige noch nie so nah an einem endgültigen und definitiven Scheitern waren. Misstrauen sei von französischsprachiger Seite nie so deutlich ausgesprochen worden. Für PS-Parteichef Di Rupo würden nationalistische und separatistische Haltung der N-VA einen für beide Seiten akzeptablen Kompromiss verhindern.

De Wever verschlimmert Situation

Für La Libre Belgique will Elio Di Rupo zwar immer noch an einen Kompromiss glauben, schließt aber gleichzeitig den Plan B für ein französischsprachiges Rest-Belgien nicht aus. Ultimaten, wie das erneut von der N-VA zu B.H.V gestellte, weist Elio Di Rupo auf das Schärfste zurück, so La Libre Belgique. Im Leitartikel kommentiert die Zeitung, das Verhalten von N-VA-Parteichef De Wever und meint, dass dieser alles tue, um die Situation noch zu verschlimmern. De Wever habe nach seinem Besuch beim König letzten Freitag gleich erklärt, selber zu entscheiden mit wem er diskutiert, obwohl das Staatsoberhaupt diese Personengruppe auf die sieben bislang am Verhandlungstisch sitzenden Parteien beschränkt habe. Wie soll so Vertrauen entstehen, fragt der Leitartikler und merkt an, dass PS-Parteichef Di Rupo richtig reagiert habe, wenn er daraufhin seinen Plan B als Antwort vorhalte. Würde man die Französischsprachigen nämlich in die Enge treiben und ihr Geduldsfaden reißen, dann würde Bart De Wever es wohl schaffen, die Französischsprachigen dazu zu bringen diesen Plan B einem Plan A vorzuziehen.

MR an den Verhandlungstisch?

La Derniere Heure kommt auf die vorsichtige Öffnung der PS zu Gesprächen mit den Liberalen der MR zurück. PS-Parteichef Di Rupo habe am Wochenende seine Absicht erklärt, die drei anderen französischsprachigen Parteien und damit auch die MR in Sachen B.H.V zu konsultieren. Vorsichtig öffne sich also die Tür für die französischsprachigen Liberalen. Im Leitartikel meint das Blatt, dass wer geglaubt hatte, Bart De Wever in die Falle locken zu können, und ihm allein die Schuld für die Krise in die Schuhe zu schieben, in so zu bewegen die Verhandlungen mit sieben Parteien wieder aufzunehmen, der musste feststellen, dass De Wever schlau genug ist, um nicht in diese Falle zu tappen. Für De Weber stehe fest, er wolle die Liberalen mit am Verhandlungstisch haben und damit basta.

Di Rupo erhöht den Druck

Für L’Avenir erhöht Di Rupo jetzt den Druck und diabolisiere Bart De Wever. Auch diese Zeitung veröffentlicht ein Interview, in dem der PS-Parteichef den bisherigen Ausschluss der MR von den Verhandlungen damit begründet, dass die französischsprachigen Liberalen die Wahlen verloren haben, auf regionaler Ebene nicht in der Regierungsmannschaft sind und mit ihrer Schwesterpartei FDF für Besorgnis sorge.

Wettbewerbsfähigkeit wegen Krise gefährdet

Auch Het Laatste Nieuws hat Elio Di Rupo heute auf der Titelseite. Dieses Blatt meint, dass die französischsprachigen Parteien inklusive MR an einer Front arbeiteten, um die jüngste Drohung der N-VA die Spaltung des Wahlbezirks B.H.V in der Abgeordnetenkammer auf die Tagesordnung zu bringen, abzuwehren. Im Leitartikel meint die Zeitung, dass auch vier Monate nach den Wahlen mit keinem Wort darüber gesprochen werde, wie die nächste Regierung, sollte sie je kommen, 22 Milliarden Euro sparen soll und dafür sorgt, dass belgische Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit zugunsten anderer Ländern in denen die Lohnkosten geringer sind, einbüßen.

De Morgen veröffentlicht ebenfalls ein Interview mit Elio Di Rupo in dem der PS-Parteichef deutlich macht, dass Bart De Wever mache was er wolle, sich in die Wahl der französischsprachigen Gesprächspartner nicht einzumischen habe. Für Di Rupo spreche die N-VA auch mit gespaltener Zunge. Das was man in Flandern erkläre, sei nicht das was die Französischsprachigen zu hören bekämen. Das neue Ultimatum zu B.H.V bezeichnet Di Rupo in De Morgen als Provokation.

Gespenst B.H.V wieder da

Für De Standaard geistert B.H.V dann auch wieder in der Abgeordnetenkammer herum. Morgen beginne das neue politische Jahr und prompt tauche die Spaltung des Wahlkreises B.H.V wie ein Geist in den Gängen des Parlaments auf. Im Leitartikel meint das Blatt, dass gemeinschaftspolitisch am Wochenende wieder viel Staub aufgewirbelt wurde. Die PS sei mehr mit der Einbeziehung der MR in Verhandlungen beschäftigt, als mit dem Suchen nach Lösungen. Kommentierend meint das Blatt, zur neuen Aufgabe von Bart De Wever, dass die Französischsprachigen dem N-VA-Parteichef die Zeit geben müssten, seine Arbeit zu tun. Wenn der den königlichen Auftrag nur Pro-Forma angenommen habe, um dann doch zu sagen, dass nichts mehr gehe, würde dies schnell deutlich werden.

Het Belang van Limburg schließlich informiert heute darüber, dass Steuerzahlern noch nie zuvor so rasch wie in diesem Jahr mitgeteilt wird, ob sie mit einer Rückerstattung oder Nachzahlung vom Fiskus rechnen können.

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Bild: belga